 |
Stellvertretend sei hier nur Nürnberg-Langwasser genannt. Diese Erfolgsgeschichte fand ihr jähes Ende mit dem Untergang des gewerkschaftseigenen Wohnungsimperiums „Neue Heimat“ Ende der achtziger Jahre, das seinerzeit für 1 DM den Eigentümer wechselte. Die Abschaffung des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes in den 90er Jahren trug ein Übriges dazu bei. Ein Teil der Wohnungen wurde als Eigentumswohnungen verkauft. Irgendjemand kam dann auf die Idee, dass der soziale Wohnungsbau eigentlich viel zu teuer sei, und man solle nur noch im Bestand vermitteln. Als wenn die Eigentumsförderung weniger Geld verschlingt, sei hier neben der regulären Förderung durch die Steuergesetzgebung an solch glorreiche Projekte wie das Nürnberger Programm „100 Häuser für 100 Familien“ genannt, bei dem gigantische Summen als unwiederbringliche Zuschüsse verschleudert werden. Von der Baulandvergeudung und der städtischen Landversiegelung ganz zu schweigen.
Fortan stellte seinerzeit die Bundesregierung die Förderung des Neubaus weitestgehend ein. Die Kommunen zogen mangels eigener Mittel mit. Allein die so genannte Einkommensorientierte Förderung (EOF) und die Vereinbarte Miete wurden als neue Elemente im Sozialen Wohnungsbau neu eingeführt. Als Ausgleich glaubte man, mit dem Gesetz über die Fehlsubventionierung im Wohnungswesen – besser bekannt als Fehlbelegungsabgabe – den eigenen Versäumnissen begegnen zu können. Dass sich dies als Irrtum erwiesen hat, zeigt die Abschaffung der Fehlbelegungsabgabe in Bayern. Gleichwohl wurde zu wenig in die Förderung des sozialen Wohnungsbaus gesteckt, wenngleich die über die Fehlbelegungsabgabe abgeschöpften Mittel eigentlich in den Sozialen Wohnungsbau fließen sollten: Im Freistaat gibt es heute nur noch ca. 200.000 öffentlich geförderte Wohnungen; das sind rund 100.000 weniger als noch vor zehn Jahren. Vor allem in den Ballungsräumen steht nicht mehr genügend günstiger Wohnraum zur Verfügung. Da in den kommenden fünf Jahren weitere 70.000 Wohnungen aus der Bindung fallen, ist mit einem dramatischen Engpass zu rechnen. Es besteht daher dringender Handlungsbedarf. So auch in Nürnberg: Gab es Ende der achtziger Jahre in Nürnberg noch ca. 167.000 Sozialwohnungen, so sind es heute nur noch 21.657, weil der jährliche Wegfall nicht durch ausreichenden Neubau ausgeglichen werden konnte. Dabei wäre dies heute dringender denn je. Der Einwohnerentwicklung entsprechend, ist die Zahl der Haushalte um 1.454 auf 263.696 gestiegen. Damit lag die Zahl der Haushalte um rund 4.000 unter der Zahl der vorhandenen Wohnungen, die 267.688 betrug. Die Einwohnerzahl Nürnbergs ist auch nach dem Überschreiten der Marke von 500 000 Bürgerinnen und Bürgern weiter angestiegen. Nach den Erhebungen des Amtes für Stadtforschung und Statistik hatten zum Stichtag 31. Dezember 2007 genau 503 002 Personen ihren Hauptwohnsitz in der Stadt, gegenüber 2006 ein Plus von 2 147 Einwohnern. Damit fiel der Zuwachs wesentlich deutlicher aus als im Vorjahr (1.658 Einwohner). Aufgrund der tatsächlichen und prognostizierten steigenden Einwohner- und Haushaltszahlen ist eine langfristige Belebung der Wohnungsbautätigkeit auch weiterhin erforderlich. Mit dieser Entwicklung wurde die 1998 erstellte Bevölkerungsprognose des Amtes für Stadtforschung und Statistik, die zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes herangezogen wurde, bestätigt. Die aktuelle Einwohnerzahl liegt im Bereich der oberen, optimistischen Variante beziehungsweise sogar darüber. Nach der Bevölkerungsprognose 2005 wird die Bevölkerungszahl bis zum Jahr 2020 aufgrund von Wanderungsgewinnen weiter ansteigen. Im Jahr 2007 konnten der Neubau, Umbau, Erwerb und die Modernisierung von insgesamt 1.073 Wohneinheiten (2006: 975) finanziell unterstützt werden. Mit 31,8 Millionen Euro wurden insgesamt 892 Mietwohnungen, 22 Eigentumswohnungen, 72 Familienheime sowie 87 Studentenwohnheimplätze gefördert. Weitere 0,8 Millionen Euro wurden in den Stadterneuerungsgebieten, insbesondere in der Altstadt-Süd und der Siedlung Nordostbahnhof, eingesetzt, um das Wohnumfeld attraktiv zu gestalten. Ein Beispiel für den Einsatz der Mittel ist die Modernisierung von 384 Wohnungen der WBG Nürnberg GmbH in Langwasser an der Imbusch- und Giesbertstraße, für die aus dem Bayerischen Modernisierungsprogramm über drei Millionen Euro bei Gesamtkosten von fast fünf Millionen Euro vom Amt für Wohnen und Stadterneuerung zur Verfügung gestellt wurden. Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat der Stadt Nürnberg weitere 3,8 Millionen Euro an Fördermitteln für die Modernisierung von Mietwohnungen bereitgestellt. Diese „äußerst positive Nachricht“ hat Wirtschafts- und Wohnungsreferent Dr. Roland Fleck erfreut zur Kenntnis genommen und stellt fest: „Damit hat Nürnberg in diesem Jahr ein Budget von insgesamt 9,8 Millionen Euro für die Bestandserhaltung von Wohnraum zur Verfügung. Das ist fast das Zweieinhalbfache der Rekordsumme des Vorjahres mit 4,0 Millionen Euro, die erst jüngst mit dem Wohnungsbericht bekannt gegeben wurde.“ Die zinsverbilligten Darlehen werden insbesondere verwendet für die Verminderung des Energieverbrauchs, die Erhöhung des Gebrauchswerts der Wohnungen und die Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse. Die Bestands-erhaltung ist für Nürnberg besonders wichtig, weil die zahlreichen Wohnungen aus den Wiederaufbaujahren an die heutigen Anforderungen des Standards angepasst und zukunftsfähig bleiben müssen. Seit dem 1. Januar 2008 sind die neuen Wohnraumförderungsbestimmungen in Kraft getreten. Dadurch werden dem Amt für Wohnen und Stadterneuerung vor Ort größere Handlungs- und Entscheidungsspielräume zugebilligt, damit die Nürnberger Besonderheiten des Wohnungsmarkts Beachtung finden können. Auch im Hinblick auf die Bewältigung des demographischen Wandels und die Schaffung sowie den Erhalt sozial stabiler Wohnverhältnisse wurden die Gestaltungsmöglichkeiten erweitert. Die Regelungsdichte wurde reduziert und die Abläufe im Verwaltungsverfahren zum Teil vereinfacht. Wenngleich der marode Bestand eine Erhöhung der Sanierungsquote nahelegt, so kann dies sicher nicht die Ausweitung des Bestands zur Deckung der steigenden Nachfrage ersetzen.
|